Archiv Gemeinderatsbeschlüsse Weinitzen

In dieser Sitzung wurden unter anderem folgende Beschlüsse gefasst:

• Beschlussfassung über die Festlegung der Grundstückspreise für die Vermögensbewertung
• Beschlussfassung über die Vermietung des Objektes Kirchplatz 2
• Beschlussfassung über die Anstellung einer Person für die Buchhaltung/Lohnverrechnung/Verwaltung

In dieser Sitzung wurden unter anderem folgende Beschlüsse gefasst:

• Voranschlag (Budget) für das Haushaltsjahr 2020
• Finanzplan für die Haushaltsjahre 2020 bis 2024
• Beschluss über die Vereinsförderungen für das Jahr 2020
• Zusatzvereinbarung zur Vertragsverlängerung von GUSTmobil

In dieser Sitzung wurden unter anderem folgende Beschlüsse gefasst:

• Anschluss der Thierhäuser in der Neusitzstraße an den Gemeindekanal
• Änderung der Kanalabgabenordnung
• Änderung der Müllabfuhrordnung
• Änderung des mittelfristigen Finanzplans für die Haushaltsjahre 2019 - 2023

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

• Vergabe der Neugestaltung des Kirchplatzes und der Nahwärmeversorgung
• Notstromversorgung für die Kläranlage
• Zuzahlung zur Weginstandhaltung der Landwirtschaftskammer
• Übernahme vom Taucherhofweg und des Forstnerweges in das Öffentliche Gut

Folgende Beschlüsche wurden unter anderem in dierer Sitzung getroffen:

• Rechnungsabschluss für das Haushaltsjahr 2018
• Rechnungsabschluss für die Gastschulbeiträge für das Jahr 2018
• Jahresabschlusses samt Schlussbilanz sowie der Entlastung des Geschäftsführers und des Beirates der Gemeinde Weinitzen IEVKG
• Genehmigung des Auseinandersetzungsvertrages der Gemeinde Weinitzen IEVKG
• Kündigung des Contractingvertrages der Ölheizung
• Baumeisterarbeiten für die Errichtung des Hochbehälters am Zösenberg sowie die Restzahlung des Hochbehälters
• Pilotprojekt Digitaler Unterricht der Volksschule
• Vertragsverlängerung des Fördervertrages MIKRO-ÖV „GUST mobil“
• Vertrag über die Errichtung, Finanzierung und Erhaltung eines Geh- und Radweges an der L387
• Übereinkommen über Grundablösen der Landesregierung für den Geh- und Radweg
• Beschlussfassung über die Kooperationsvereinbarung Geodaten mit dem Land Steiermark
• Gewährung eines Exklusivtrauungsortes am Eisenbergerhof

In dieser Sitzung wurden unter anderem folgende Beschlüsse gefasst:

• Der Budgetbeschluss: Voranschlag für das Haushaltsjahr 2019
• Die Auszahlung der Vereinsförderung für das Jahr 2019
• Eine Indexanpassung bei den Müll, Kanal- und Wassergebühren

auszugsweise wurden folgende Beschlüsse durch die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte gefasst:

• Beschlussfassung über den Umbau der Sanitäranlage der ehemaligen Kinderkrippe (jetzt eine neue Kindergartengruppe)
• Beschlussfassung über den Abbruch des alten Gemeindeamtes
• Beschlussfassung über die Heizung Neu (Hackgutlager und Installation)
• Beschlussfassung über die Vergabe von Asphaltierungsarbeiten Schöckelblickstraße und von Kleinfläche

In Rahmen dieser Sitzung wurden auszugsweise diese Beschlüsse gefasst :

• Beschlussfassung über die Asphaltierungsarbeiten in der Unteren Mölten
• Beschlussfassung über die Auszahlung des Jagdpachtschillings 2018

In diesem Tag wurde unter anderem folgendes beschlossen:

• Straßenbauarbeiten für die neue Linksabbiegespur bei der Volksschule Weinitzen
• Beschlussfassung des GUST-Mobil Fördervertrages
• Beschlussfassung des Abtretungsvertrages der Straße "Am Waldgrund"
• Beschlussfassung über die Festlegung eines Exklusivtrauungsortes

In dieser Sitzung wurden unter anderem folgende Beschlüsse gefaßt:

• Beschlussfassung des Voranschlages für das Haushaltsjahr 2018
• Beschlussfassung über die 10. Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. 4.0
• Beschlussfassung über den mittelfristigen Finanzplan für die Haushaltsjahre 2018-2022
• Beschlussfassung über die Vereinsförderungen für das Jahr 2018

In dieser Sitzung wurde unter anderem beschlossen:

• Änderungen im Flächenwidmungsplan,
• Vergabe der Bodenlegerarbeiten für den Umbau der ehemaligen Volksschule
• Vergabe der Asphaltierungsarbeiten
• Übernahme des Weinbergweges in das Öffentliche Gut
• Auszahlung des Jagdpachtschillings 2017
• Erhöhung der Elternbeiträge für die Nachmittagsbetreuung in der Volksschule und die Betreuung in der Kinderkrippe für das Betreuungsjahr 2018/2019
• Beschlussfassung über die Änderung der Lärmschutzverordnung

• Beschlussfassung über die Auflage der 4. Änderung des Örtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 4.0
• Beschlussfassung über die Vergabe der Pumpwerke Rinneggerstraße ABA BA 12
• Beschlussfassung sämtlicher Gewerke für den Umbau der alten Volksschule

(auszugsweise)

• Beschlussfassung über den Dienstleistervertrag für das Ist Mobil System
• Beschlussfassugn der Vergabe der Wasserleitungs- und Kanalbauarbeiten Rinneggerstraße
• Beschlussfassung über die freihändige Vergabe des Gemeindejagdgebietes Weinitzen, KG Oberschöckl
• Beschlussfassung über die Vergabe der Örtlichen Bauaufsicht und der Bau KG mit Projektsteuerung für die Sanierung der ehemaligen Volksschule

(auszugsweise)

• Dringliche Beschlussfassung über den Rechnungsabschluss für das Haushaltsjahr 2016
• Beschlussfassung über die Vergabe der Planung/Polier- und Einreichplanung und  Ausschreibung für die Sanierung der alten Volksschule
• Beschlussfassung über die Vertragsverlängerung der bestehenden Entsorgungsvereinbarung mit ÖKO & MORE
• Beschlussfassung über die Berichtigung des Wortlautes der Müllabgabenordnung der Gemeinde Weinitzen

(auszugsweise)

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

• Beschlussfassung der Musterrichtlinie für die Gewährung des Kautionsbeitrages für Meitwohnungen
• Beschlussfassung des Voranschlages der Gemeinde Weinitzen für 2017
• Antrag auf Geschwindigkeitsbeschränkung in der Prellerbergstraße auf Tempo 30 an die Bezirkshauptmannschaft Graz-Umgebung

In der Gemeinderatssitzung vom 03.10.2016 wurden zahlreiche Straßensanierungen beschlossen. Konkret am Brandweg, Schaftalbergweg, Neusitzstraße, Hans-Heidenbauerweg, Stichweg Schöcklblickstraße sowie Kleinsanierungen. Für den Niederschöcklbach und den Föllingerbach wurden Sanierungen des Bachbettes beschlossen. Ebenso wurde einer Beteiligung an dem innovativen Verkehrsprojekt für den Bezirk Graz-Umgebung „IST- Mobil“ zugestimmt. Es soll eine neue öffentliche Verkehrslösung für die Umlandgemeinden umgesetzt werden. Dadurch erwarten wir uns eine verbesserte Anbindung an die Stadt Graz.

• Wahl des neuen Vizebürgermeisters Dr. Josef Korber
• Beschlussfassung über Änderungen des Örtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 4.0 und des Flächenwidmungsplanes Nr. 4.0
• Beschlussfassung über einen Zuschuss zur Gräderaktion für landwirtschaftliche Zufahrten
• Beschlussfassung über die Gewährung eines Gastschulbeitrages für Privatschulen abder 5. Schulstufe sowie eines Zuschusses für die gemeindeinternen Schulanfänger

(auszugsweise)

• Beschlussfassung über einen Zuschuss für den Ankauf eines Krananhängers der Maschinengemeinschaft Weinitzen
• Besprechung der Studie betreffend Gemeindeamt neu - Kinderkrippe

Im Anschluss daran Beschlussfassung für die Nachnutzung der alten Volksschule am Kirchplatz als Gemeindeamt und Kinderkrippe

In der Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

• Der Rechnungsabschluss für 2015 wurde einstimmig angenommen
• Die Wassertarifordnung der Gemeinde Weinitzen wurde an die des Wasserverbandes Schöckl-Alpenquell angepasst.
• Eine Erhöhung des Kostenzuschuss zu den künstlichen Tierbesamungen wurde beschlossen.
• Die Müllabfuhrordnung wurde im Bereich Grün- und Rasenschnitt geändert.

Weiters wurde das Ergebnis der Gebarungsprüfung durch die BH Graz-Umgebung präsentiert.