Gemeinderatsbeschlüsse Weinitzen

Gemeinderatssitzung vom 25. Februar 2021

In der Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

- Beratung und Beschluss der Eröffnungsbilanz 2020 (Ersterfassung der  Vermögenswerte nach VRV 2015)

- Beschlussfassung über die Erhöhung der Müllgebühren

Gemeinderatssitzung vom 17. Dezember 2020

Eine Beschlussfassung über diese Punkte erfolgte durch den Gemeinderat:

- Behandlung der Einwände zur Änderung des Örtlichen Entwicklungskonzeptes/Erstellung eines Räumlichen
Leitbildes und zur 14. Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. 4.0

- Beschlussfassung über den Voranschlag für das Haushaltsjahr 2021
- Beschlussfassung über den Mittelfristigen Finanzplan für die Haushaltsjahre 2021 bis 2025

- Beschlussfassung über die Auszahlung der Vereinsförderungen für das Jahr 2021

Gemeinderatssitzung vom 19. November 2020

In dieser Sitzung wurden unter anderem folgende Beschlüsse gefasst:

- Beschlussfassung des 1. Nachtragsvoranschlags 2020 und der 1. Änderung
des Mittelfristigen Finanzplans 2020-2024

- Beschlussfassung über die Änderung der Lärmschutzverordnung

- Beschlussfassung über die Auszahlung der Vereinsförderungen für das Jahr 2021

- Beschlussfassung über eine Corona-Unterstützung für Gastwirte in Weinitzen

Gemeinderatssitzung vom 16. September 2020

Folgende Beschlüsse wurden in dieser Sitzung auszugsweise gefasst:

- Beratung und Beschlussfassung über die Auflage der Änderung des örtlichen Entwicklungskonzeptes – Erstellung eines räumlichen Leitbildes für das Gemeindegebiet von Weinitzen

-Festlegung der Anzahl der Ausschüsse und deren Stärke

- Bestellung der Gemeindevertreter in
a)    die Verbandsversammlung des Sozialhilfeverbandes
b)    den Planungsbeirat der Planungsregion Graz u. Graz – Umgebung
c)    den Abfallwirtschaftsverband Graz – Umgebung
d)    den Wasserverband „Schöckl – Alpenquell“ sowie Festlegung eines Stimmberechtigten
e)    die Verwaltungsgemeinschaft ISGS Kumberg
f)    die Mitgliederversammlung im Verband zur Förderung der Regionalentwicklung im Hügel- und Schöcklland LAG
g)    den Tourismusverband

- Beschlussfassung des Vertrags über die Durchführung der Totenbeschau

Gemeinderatssitzung vom 28. Mai 2020

Diese Beschlüsse wurden gefasst (auszugsweise):

- Beschlussfassung über den Rechnungsabschluss für das Haushaltsjahr 2019

- Beschlussfassung über den Ankauf einer Reinigungsmaschine für die Mehrzweckhalle

- Beschlussfassung über das Ansuchen um Betriebsförderung des SPAR Marktes Weinitzen

Gemeinderatssitzung vom 6. Februar 2020

In dieser Sitzung wurden unter anderem folgende Beschlüsse gefasst:

- Beschlussfassung über die Festlegung der Grundstückspreise für die 
  Vermögensbewertung

- Beschlussfassung über die Vermietung des Objektes Kirchplatz 2

- Beschlussfassung über die Anstellung einer Person für die
  Buchhaltung/Lohnverrechnung/Verwaltung

Gemeinderatssitzung vom 16. Dezember 2019

In dieser Sitzung wurden unter anderem folgende Beschlüsse gefasst:

- Voranschlag (Budget) für das Haushaltsjahr 2020

- Finanzplan für die Haushaltsjahre 2020 bis 2024

- Beschluss über die Vereinsförderungen für das Jahr 2020

- Zusatzvereinbarung zur Vertragsverlängerung von GUSTmobil

Gemeinderatssitzung vom 7.September 2019

In dieser Sitzung wurden unter anderem folgende Beschlüsse gefasst:

- Anschluss der Thierhäuser in der Neusitzstraße an den Gemeindekanal

- Änderung der Kanalabgabenordnung

- Änderung der Müllabfuhrordnung

- Änderung des mittelfristigen Finanzplans für die Haushaltsjahre 2019 - 2023

Gemeinderatssitzung vom 27. Juni 2019

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

- Vergabe der Neugestaltung des Kirchplatzes und der Nahwärmeversorgung

- Notstromversorgung für die Kläranlage

- Zuzahlung zur Weginstandhaltung der Landwirtschaftskammer

- Übernahme vom Taucherhofweg und des Forstnerweges in das Öffentliche Gut

Gemeinderatssitzung vom 14. März 2019

Folgende Beschlüsche wurden unter anderem in dierer Sitzung getroffen:

- Rechnungsabschluss für das Haushaltsjahr 2018
- Rechnungsabschluss für die Gastschulbeiträge für das Jahr 2018
- Jahresabschlusses samt Schlussbilanz sowie der Entlastung des Geschäftsführers und des Beirates der Gemeinde Weinitzen IEVKG
- Genehmigung des Auseinandersetzungsvertrages der Gemeinde Weinitzen IEVKG
- Kündigung des Contractingvertrages der Ölheizung
- Baumeisterarbeiten für die Errichtung des Hochbehälters am Zösenberg sowie die Restzahlung des Hochbehälters
- Pilotprojekt Digitaler Unterricht der Volksschule
- Vertragsverlängerung des Fördervertrages MIKRO-ÖV „GUST mobil“
- Vertrag über die Errichtung, Finanzierung und Erhaltung eines Geh- und Radweges an der L387
- Übereinkommen über Grundablösen der Landesregierung für den Geh- und Radweg
- Beschlussfassung über die Kooperationsvereinbarung Geodaten mit dem Land Steiermark
- Gewährung eines Exklusivtrauungsortes am Eisenbergerhof

Gemeinderatssitzung vom 13. Dezember 2018

In dieser Sitzung wurden unter anderem folgende Beschlüsse gefasst:

- Der Budgetbeschluss: Voranschlag für das Haushaltsjahr 2019

- Die Auszahlung der Vereinsförderung für das Jahr 2019

- Eine Indexanpassung bei den Müll, Kanal- und Wassergebühren

Gemeinderatssitzung vom 26. September 2018

auszugsweise wurden folgende Beschlüsse durch die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte gefasst:

- Beschlussfassung über den Umbau der Sanitäranlage der ehemaligen Kinderkrippe (jetzt eine neue Kindergartengruppe)

- Beschlussfassung über den Abbruch des alten Gemeindeamtes

- Beschlussfassung über die Heizung Neu (Hackgutlager und Installation)

- Beschlussfassung über die Vergabe von Asphaltierungsarbeiten Schöckelblickstraße und von Kleinflächen

Gemeinderatssitzung vom 26. Juni 2018

In Rahmen dieser Sitzung wurden auszugsweise diese Beschlüsse gefasst :

- Beschlussfassung über die Asphaltierungsarbeiten in der Unteren Mölten

- Beschlussfassung über die Auszahlung des Jagdpachtschillings 2018

Gemeinderatssitzung vom 13. März 2018

In diesem Tag wurde unter anderem folgendes beschlossen:

- Straßenbauarbeiten für die neue Linksabbiegespur bei der Volksschule Weinitzen

- Beschlussfassung des GUST-Mobil Fördervertrages

- Beschlussfassung des Abtretungsvertrages der Straße "Am Waldgrund"

- Beschlussfassung über die Festlegung eines Exklusivtrauungsortes

Gemeinderatssitzung vom 14. 12.2017

In dieser Sitzung wurden unter anderem folgende Beschlüsse gefaßt:

- Beschlussfassung des Voranschlages für das Haushaltsjahr 2018

- Beschlussfassung über die 10. Änderung des
Flächenwidmungsplanes Nr. 4.0

- Beschlussfassung über den mittelfristigen Finanzplan für die Haushaltsjahre 2018-2022

- Beschlussfassung über die Vereinsförderungen für das Jahr 2018

Gemeinderatssitzung vom 26.9.2017

In dieser Sitzung wurde unter anderem beschlossen:
- Änderungen im Flächenwidmungsplan,
- Vergabe der Bodenlegerarbeiten für den Umbau der ehemaligen Volksschule
- Vergabe der Asphaltierungsarbeiten
- Übernahme des Weinbergweges in das Öffentliche Gut
- Auszahlung des Jagdpachtschillings 2017
- Erhöhung der Elternbeiträge für die Nachmittagsbetreuung in der Volksschule und die Betreuung in der Kinderkrippe für das Betreuungsjahr 2018/2019
-Beschlussfassung über die Änderung der Lärmschutzverordnung

Gemeinderatssitzung vom 12. Juni 2017

- Beschlussfassung über die Auflage der 4. Änderung des Örtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 4.0

- Beschlussfassung über die Vergabe der Pumpwerke Rinneggerstraße ABA BA 12

- Beschlussfassung sämtlicher Gewerke für den Umbau der alten Volksschule

(auszugsweise)

Gemeinderatssitzung vom 25. April 2017

- Beschlussfassung über den Dienstleistervertrag für das Ist Mobil System

- Beschlussfassugn der Vergabe der Wasserleitungs- und Kanalbauarbeiten Rinneggerstraße

- Beschlussfassung über die freihändige Vergabe des Gemeindejagdgebietes Weinitzen, KG Oberschöckl

- Beschlussfassung über die Vergabe der Örtlichen Bauaufsicht und der Bau KG mit Projektsteuerung für die Sanierung der ehemaligen Volksschule

(auszugsweise)

Gemeinderatssitzung vom 16. Februar 2017

- Dringliche Beschlussfassung über den Rechnungsabschluss für das Haushaltsjahr 2016

- Beschlussfassung über die Vergabe der Planung/Polier- und Einreichplanung und  Ausschreibung für die Sanierung der alten Volksschule
- Beschlussfassung über die Vertragsverlängerung der bestehenden Entsorgungsvereinbarung mit ÖKO & MORE
- Beschlussfassung über die Berichtigung des Wortlautes der Müllabgabenordnung der Gemeinde Weinitzen

(auszugsweise)

Gemeinderatssitzung vom 13. Dezember 2016

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

- Beschlussfassung der Musterrichtlinie für die Gewährung des Kautionsbeitrages für Meitwohnungen

- Beschlussfassung des Voranschlages der Gemeinde Weinitzen für 2017

- Antrag auf Geschwindigkeitsbeschränkung in der Prellerbergstraße auf Tempo 30 an die Bezirkshauptmannschaft Graz-Umgebung

Gemeinderatssitzung vom 3. Oktober 2016

In der Gemeinderatssitzung vom 03.10.2016 wurden zahlreiche Straßensanierungen beschlossen. Konkret am Brandweg, Schaftalbergweg, Neusitzstraße, Hans-Heidenbauerweg, Stichweg Schöcklblickstraße sowie Kleinsanierungen.
Für den Niederschöcklbach und den Föllingerbach wurden Sanierungen des Bachbettes beschlossen.

Ebenso wurde einer Beteiligung an dem innovativen Verkehrsprojekt für den Bezirk Graz-Umgebung „IST- Mobil“ zugestimmt. Es soll eine neue öffentliche Verkehrslösung für die Umlandgemeinden umgesetzt werden. Dadurch erwarten wir uns eine verbesserte Anbindung an die Stadt Graz.

Gemeinderatssitzung vom 19. Juli 2016

- Wahl des neuen Vizebürgermeisters Dr. Josef Korber

- Beschlussfassung über Änderungen des Örtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 4.0 und des Flächenwidmungsplanes Nr. 4.0

- Beschlussfassung über einen Zuschuss zur Gräderaktion für landwirtschaftliche Zufahrten

- Beschlussfassung über die Gewährung eines Gastschulbeitrages für Privatschulen abder 5. Schulstufe sowie eines Zuschusses für die gemeindeinternen Schulanfänger

(auszugsweise)

Gemeinderatssitzung vom 22. Juni 2016

- Beschlussfassung über einen Zuschuss für den Ankauf eines Krananhängers der Maschinengemeinschaft Weinitzen

- Besprechung der Studie betreffend Gemeindeamt neu - Kinderkrippe
Im Anschluss daran Beschlussfassung für die Nachnutzung der alten Volksschule am Kirchplatz als Gemeindeamt und Kinderkrippe

Gemeinderatssitzung vom 22. März 2016

In der Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

- Der Rechnungsabschluss für 2015 wurde einstimmig angenommen

- Die Wassertarifordnung der Gemeinde Weinitzen wurde an die des Wasserverbandes Schöckl-Alpenquell angepasst.

-Eine Erhöhung des Kostenzuschuss zu den künstlichen Tierbesamungen wurde beschlossen.

-Die Müllabfuhrordnung wurde im Bereich Grün- und Rasenschnitt geändert.

Weiters wurde das Ergebnis der Gebarungsprüfung durch die BH Graz-Umgebung präsentiert.

In der Gemeinderatssitzung vom 2. Juni 2015 wurde unter anderem beschlossen:

- die Besetzung der Gemeinderatsausschüsse

- die Zupachtung eines Grundstücks neben der neuen Volkkschule

nähere Informationen in der Gemeindezeitung vom Juli 2015 (pdf).

In der Gemeinderatssitzung vom 12. März 2015 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

- Der Rechnungsabschluss für das Jahr 2014 wurde einstimmig beschlossen. Der Sollüberschuss beträgt 773.523,67 Euro.

- Für den Volksschulneubau wurden folgende Gewerke vergeben:  Schlosserarbeiten, Fassadenbau, Steinmetz- und Zimmermeisterarbeiten.  Auch für die Schulküche wurde der Auftrag vergeben.

- Für die Außengestaltung um den Schulbereich wurden Baumeisterarbeiten beschlossen.

- Umbau der Straßenbeleuchtung Rinneggerstraße 5-8

In der Gemeinderatssitzung vom 12. Feber 2015 wurden auszugsweise folgende Beschlüsse gefasst:

- Vergabe der Arbeiten im Zuge des Volkschulneubaus, konkret die Trockenbauarbeiten, der Sonnenschutz und der Kesseltausch bei der Mehrzweckhalle.
Weiters wurde die Vergabe folgender Gewerke beschlossen:
Fließenlegerarbeiten, Holzfußböden, Malerarbeiten, Sanitärtrennwände, Tischlerarbeiten Türen und Akustik, mobile Trennwände und Schultafeln.

- Beschlussfassung der Vergabe der Baumeisterarbeiten für das Kanalprojekt Langeggerweg.

- Beschlussfassung über die 4. Änderung des Flächenwidmungsplanes 4.0

In der Gemeinderatssitzung vom 12. Dezember 2014 wurde der Voranschlag (Budget) für das Jahr 2015 beschlossen.

In der Gemeinderatssitzung vom 28. November 2014 wurde beschlossen, den Skaterplatz zu verlegen und im bisherigen Bereich Parkplätze für Kindergarten und die neue Schule zu errichten.

In der Gemeinderatssitzung vom 3. Juni 2014 wurden unter anderem folgende Beschlüsse getroffen:

- auf Antrag des Bürgermeisters wurden eine Wasserleitungsordnung und eine Wassergebührenordnung der Gemeinde Weinitzen beschlossen. Beide Ordnungen sind als PDF einsehbar und hängen nun an der Amtstafel der Gemeinde Weinitzen zur Ansicht.

- auf Antrag des Bürgermeisters wurden eine Änderung der Kanalabgabenordnung beschlossen. Auch diese hängt an der Amtstafel und ist als PDF einsehbar.

In der Gemeinderatssitzung vom 27. März 2014 wurden folgende Beschlüsse gefasst (auszugsweise):

- Der Rechnungsabschluss für 2013 wurde einstimmig beschlossen. Der Soll- Überschuss beträgt: € 1.173.812,57.

- Die Bausaufsicht für den Volksschulneubau wurde an den Bestbieter vergegeben.

- Vergabe der Kanalbauarbeiten Zösenberg/Sundlweg sowie der Arbeiten für die Wasserversorgungsanlage WVA BA 01.

In der Gemeinderatssitzung vom 16. Dezember 2013 wurden unter anderem folgende Beschlüsse gefasst:
- Das Budget für 2014 wurde mehrheitlich beschlossen.
- Der mittelfristige Finanzplan für die Haushaltsjahre 2014 bis 2018 wurde mit Mehrheit beschlossen.
- Vergabe der Abfallbeseitigung für Restmüll, Altpapier, Bioabfall sowie Problemstoffe und Sperrmüll an die Firma BGS-AWA. Der Beschluss erfolgte einstimmig.
- Ein Dringlichkeitsantrag zur Geschwindigkeitsbeschränkung im Bereich Stadtgrenze Annagraben bis zur Asphaltanlage Granit wurde einstimmig angenommen.

In der Gemeinderatssitzung vom 19.9.2013 wurden 2 neue Gemeinderäte angelobt. Notwendig wurde die Neubesetzung durch den Rückzug aus dem Gemeinderat von Ulrike Klasnic (ÖVP) und von Peter Kerschbaumer (Wir für Weinitzen).
Die neuen Gemeinderäte sind Ulrike Geiger (Wir für Weinitzen) und Josef Neuhold (ÖVP).

In der Gemeinderatssitzung vom 16. Mai 2013 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

- Beschlussfassung über die zusätzliche Kanalplanung Rinneggerstraße.

- Beschlussfassung über das Angebot der Stadt Graz über die Einleitung von Klärwässern von Zösenberg, Sundlweg und Rinneggerstraße in die Anlage in Gössendorf.

- Beschlussfasssung über die Verlegung eines Kabels für eine Straßenbeleuchtung am Haideggerweg im Bereich Wald zum Josefhof

In der Sitzung vom 28.2.2013 wurden folgende Beschlüsse gefasst:(auszugsweise)

- Beschluss über den Rechnungsabschluss für das Haushaltsjahr 2012

- Beschluss über eine Erhöhung der Elternbeiträge - wie von WIKI empfohlen - für die Kinderkrippe, die Nachmittagsbetreuung und den Sommerkindergarten um 5 Euro im Jahr.